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Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 26.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnung
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1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Ausschusses Gewerbepark vom 02.07.2024
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2. Jahresrechnung 2021 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau mit den Eigenbetrieben Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
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3. Haushaltsplan des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau einschl. der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für
das Jahr 2025 -
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4. Beteiligungsbericht 2024 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau für das
Haushaltsjahr 2023 -
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5. Entwicklung der Landeentgelte am Sonderlandeplatz Gewerbepark Breisgau
(Bremgarten) -
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6. 6. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick" im vereinfachten Verfahren
nach § 13 BauGB - hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsbeteiligung und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen -
-
7. 7. Änderung des Bebauungsplans II "Flugplatz"
a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
b) Beschluss des Planentwurfs mit seinen Inhalten
c) Beschluss zur Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung
d) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung für
den Fall, dass sich aus der freiwilligen frühzeitigen Beteiligung keine wesentlichen Änderungen ergeben -
-
8. Änderung von Bebauungsplänen und örtlichen Bauvorschriften zur Vereinheitlichung von Bauvorschriften
a) Beschluss über die Änderung von Bebauungsplänen im beschleunigten Ver-
fahren nach § 13a BauGB
b) Beschluss der Planentwürfe mit seinen Inhalten
c) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -
-
9. Erlass jeweils einer Veränderungssperre für die Geltungsbereiche der Bebauungspläne I "Eschbacher Tor", II "Flugplatz", III "Westliches Industriegebiet", IV
"Östliches Industriegebiet", VI "Belchenblick", VII "Zentrum", VIII "Grißheimer
Tor", IXa "Bremgartner Tor" und IXb "Bremgartner Tor II" gem. § 14 BauGB -
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10. 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau über die Gewährung von Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigung (Aufwandsentschädigungssatzung)
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-
11. Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die
Verbandsmitglieder für das Jahr 2024 -
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12. Bekanntgaben und Aktuelles
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Jahresrechnung 2021 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau mit den Eigenbetrieben Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
Jahresrechnung 2021 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau mit den Eigenbetrieben Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Haushaltsplan des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau einschl. der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für
das Jahr 2025
Haushaltsplan des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau einschl. der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für
das Jahr 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Beteiligungsbericht 2024 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau für das
Haushaltsjahr 2023
Beteiligungsbericht 2024 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau für das
Haushaltsjahr 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Entwicklung der Landeentgelte am Sonderlandeplatz Gewerbepark Breisgau
(Bremgarten)
Entwicklung der Landeentgelte am Sonderlandeplatz Gewerbepark Breisgau
(Bremgarten)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
6. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick" im vereinfachten Verfahren
nach § 13 BauGB - hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsbeteiligung und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
6. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick" im vereinfachten Verfahren
nach § 13 BauGB - hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsbeteiligung und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
7. Änderung des Bebauungsplans II "Flugplatz"
a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
b) Beschluss des Planentwurfs mit seinen Inhalten
c) Beschluss zur Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung
d) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung für
den Fall, dass sich aus der freiwilligen frühzeitigen Beteiligung keine wesentlichen Änderungen ergeben
7. Änderung des Bebauungsplans II "Flugplatz"
a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
b) Beschluss des Planentwurfs mit seinen Inhalten
c) Beschluss zur Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung
d) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung für
den Fall, dass sich aus der freiwilligen frühzeitigen Beteiligung keine wesentlichen Änderungen ergeben
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Änderung von Bebauungsplänen und örtlichen Bauvorschriften zur Vereinheitlichung von Bauvorschriften
a) Beschluss über die Änderung von Bebauungsplänen im beschleunigten Ver-
fahren nach § 13a BauGB
b) Beschluss der Planentwürfe mit seinen Inhalten
c) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Änderung von Bebauungsplänen und örtlichen Bauvorschriften zur Vereinheitlichung von Bauvorschriften
a) Beschluss über die Änderung von Bebauungsplänen im beschleunigten Ver-
fahren nach § 13a BauGB
b) Beschluss der Planentwürfe mit seinen Inhalten
c) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Erlass jeweils einer Veränderungssperre für die Geltungsbereiche der Bebauungspläne I "Eschbacher Tor", II "Flugplatz", III "Westliches Industriegebiet", IV
"Östliches Industriegebiet", VI "Belchenblick", VII "Zentrum", VIII "Grißheimer
Tor", IXa "Bremgartner Tor" und IXb "Bremgartner Tor II" gem. § 14 BauGB
Erlass jeweils einer Veränderungssperre für die Geltungsbereiche der Bebauungspläne I "Eschbacher Tor", II "Flugplatz", III "Westliches Industriegebiet", IV
"Östliches Industriegebiet", VI "Belchenblick", VII "Zentrum", VIII "Grißheimer
Tor", IXa "Bremgartner Tor" und IXb "Bremgartner Tor II" gem. § 14 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau über die Gewährung von Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigung (Aufwandsentschädigungssatzung)
2. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau über die Gewährung von Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigung (Aufwandsentschädigungssatzung)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die
Verbandsmitglieder für das Jahr 2024
Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die
Verbandsmitglieder für das Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Öffentlicher Teil: 17:30
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal
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