RisSitzung
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
Legende:
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 3.
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 5.
Anpassung der Vergabekriterien für den Verkauf von gemeindeeigenen Wohnbaugrundstücken
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 8.
Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung zur Verlängerung der Abbaufrist im See 3, Kiesabbau KVG GmbH
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 9.
Antrag auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld Südlicher Oberrhein der badenovaWÄRMEPlus GmbH & Co. KG, hier: Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein1
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 10.
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 11.
Bekanntgabe des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt für die allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2017-2019
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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