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Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnung

  • 1. Anerkennung der Niederschriften

  • 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

  • 3. Beratung und Beschlussfassung zur Neugründung der Wasser- und Bodenverbände Südlicher Breisgau (Bereitstellungs- und Beregnungsverband)

  • 4. Nachnutzung des ehemaligen Kalksandsteinwerks auf Flst. 3578, Gemarkung Hartheim: Vorstellung Betriebskonzept Egenter Beton-Fertigteilwerk GmbH

  • 5. Änderung des 1. Vergabeabschnittes für das Baugebiet "Am Seltenbach II"

  • 6. Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) auf Gemarkung Bremgarten

  • 7. Beschlussfassung über ein Teil-Parkraumkonzeptes für die Rheinstraße in Hartheim

  • 8. Zuschussantrag des SV Hartheim-Bremgarten e.V. für die Anschaffung eines neuen Aufsitzrasenmähers

  • 9. Auftragsvergabe: Spiel- und Bewegungshof der Alemannenschule Hartheim

  • 10. Auftragsvergabe: Neuvergabe der Planungsleistungen für den Bereich Lärmschutzwall Kronimusgelände

  • 11. Auftragsvergabe: Freianlagenplanung für den öffentlichen Bereich "Mittendrin in Hartheim"

  • 12. Auftragsvergabe: Planungsleistungen für den Bebauungsplan "Nördlich Staufener Straße"

  • 13. Auftragsvergabe: Beschaffung einer neuen EDV-Ausstattung für die Alemannenschule

  • 14. Auftragsvergabe: Kostenaufteilung der Sammelinventare auf Streckenabschnitte im Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz 2020 für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

  • 15. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kommunalbau 2024

  • 16. Berichte der Verwaltung

  • 17. Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat

  • 18. Einwohnerfragen

Tagesordnungspunkt 3.

Beratung und Beschlussfassung zur Neugründung der Wasser- und Bodenverbände Südlicher Breisgau (Bereitstellungs- und Beregnungsverband)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Nachnutzung des ehemaligen Kalksandsteinwerks auf Flst. 3578, Gemarkung Hartheim: Vorstellung Betriebskonzept Egenter Beton-Fertigteilwerk GmbH
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Änderung des 1. Vergabeabschnittes für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) auf Gemarkung Bremgarten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Der Beschluss wurde abgelehnt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      4
    • Nein
      7
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Beschlussfassung über ein Teil-Parkraumkonzeptes für die Rheinstraße in Hartheim
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Zuschussantrag des SV Hartheim-Bremgarten e.V. für die Anschaffung eines neuen Aufsitzrasenmähers
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Auftragsvergabe: Spiel- und Bewegungshof der Alemannenschule Hartheim
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.

Auftragsvergabe: Neuvergabe der Planungsleistungen für den Bereich Lärmschutzwall Kronimusgelände
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 11.

Auftragsvergabe: Freianlagenplanung für den öffentlichen Bereich "Mittendrin in Hartheim"
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 12.

Auftragsvergabe: Planungsleistungen für den Bebauungsplan "Nördlich Staufener Straße"
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 13.

Auftragsvergabe: Beschaffung einer neuen EDV-Ausstattung für die Alemannenschule
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 14.

Auftragsvergabe: Kostenaufteilung der Sammelinventare auf Streckenabschnitte im Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz 2020 für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 15.

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kommunalbau 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Uhrzeit

  • Öffentlicher Teil: 19:15

  • Sitzungstag: Montag

Ort
  • Sitzungssaal

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