Ratsinformationssystem

Öffentliche Tagesordnung

• 1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Ausschusses Gewerbepark vom 02.07.2024

  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Ausschusses Gewerbepark vom 02.07.2024 öffnen
• 2. Jahresrechnung 2021 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau mit den Eigenbetrieben Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung

  Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Jahresrechnung 2021 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau mit den Eigenbetrieben Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung öffnen
• 3. Haushaltsplan des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau einschl. der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für
  das Jahr 2025

  Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Haushaltsplan des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau einschl. der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für
  das Jahr 2025 öffnen
• 4. Beteiligungsbericht 2024 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau für das
  Haushaltsjahr 2023

  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Beteiligungsbericht 2024 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau für das
  Haushaltsjahr 2023 öffnen
• 5. Entwicklung der Landeentgelte am Sonderlandeplatz Gewerbepark Breisgau
  (Bremgarten)

  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Entwicklung der Landeentgelte am Sonderlandeplatz Gewerbepark Breisgau
  (Bremgarten) öffnen
• 6. 6. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick" im vereinfachten Verfahren
  nach § 13 BauGB - hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
  a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsbeteiligung und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen

  Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts 6. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick" im vereinfachten Verfahren
  nach § 13 BauGB - hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
  a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsbeteiligung und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen öffnen
• 7. 7. Änderung des Bebauungsplans II "Flugplatz"
  a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
  b) Beschluss des Planentwurfs mit seinen Inhalten
  c) Beschluss zur Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeits- und
  Behördenbeteiligung
  d) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung für
  den Fall, dass sich aus der freiwilligen frühzeitigen Beteiligung keine wesentlichen Änderungen ergeben

  Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts 7. Änderung des Bebauungsplans II "Flugplatz"
  a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
  b) Beschluss des Planentwurfs mit seinen Inhalten
  c) Beschluss zur Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeits- und
  Behördenbeteiligung
  d) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung für
  den Fall, dass sich aus der freiwilligen frühzeitigen Beteiligung keine wesentlichen Änderungen ergeben öffnen
• 8. Änderung von Bebauungsplänen und örtlichen Bauvorschriften zur Vereinheitlichung von Bauvorschriften
  a) Beschluss über die Änderung von Bebauungsplänen im beschleunigten Ver-
  fahren nach § 13a BauGB
  b) Beschluss der Planentwürfe mit seinen Inhalten
  c) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

  Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Änderung von Bebauungsplänen und örtlichen Bauvorschriften zur Vereinheitlichung von Bauvorschriften
  a) Beschluss über die Änderung von Bebauungsplänen im beschleunigten Ver-
  fahren nach § 13a BauGB
  b) Beschluss der Planentwürfe mit seinen Inhalten
  c) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung öffnen
• 9. Erlass jeweils einer Veränderungssperre für die Geltungsbereiche der Bebauungspläne I "Eschbacher Tor", II "Flugplatz", III "Westliches Industriegebiet", IV
  "Östliches Industriegebiet", VI "Belchenblick", VII "Zentrum", VIII "Grißheimer
  Tor", IXa "Bremgartner Tor" und IXb "Bremgartner Tor II" gem. § 14 BauGB

  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Erlass jeweils einer Veränderungssperre für die Geltungsbereiche der Bebauungspläne I "Eschbacher Tor", II "Flugplatz", III "Westliches Industriegebiet", IV
  "Östliches Industriegebiet", VI "Belchenblick", VII "Zentrum", VIII "Grißheimer
  Tor", IXa "Bremgartner Tor" und IXb "Bremgartner Tor II" gem. § 14 BauGB öffnen
• 10. 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau über die Gewährung von Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigung (Aufwandsentschädigungssatzung)

  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau über die Gewährung von Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigung (Aufwandsentschädigungssatzung) öffnen
• 11. Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die
  Verbandsmitglieder für das Jahr 2024

  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die
  Verbandsmitglieder für das Jahr 2024 öffnen
• 12. Bekanntgaben und Aktuelles

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Bekanntgaben und Aktuelles öffnen