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Sitzung Gemeinderat am 22.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnung
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1. Anerkennung der Niederschriften
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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
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3. Lärmaktionsplan Hartheim am Rhein (vierte Runde): Überprüfung Lärmaktionsplan 2021 und Kenntnisnahme des Erläuterungsberichts
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4. Geänderter Antrag auf Neugründung der Beregnungsverbände Südlicher Breisgau - Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein zu den öffentlich ausgelegten Errichtungsunterlagen
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5. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans Freiflächenphotovoltaikanlage Gemarkung Bremgarten
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6. Erlass einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen (Katzenschutzverordung - KatzenSchVO)
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7. Anpassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)
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8. Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses "Markgräflerland-Breisgau" bei der Stadt Müllheim im Markgräflerland zur Ermittlung von Grundstückswerten und sonstigen Wertermittlungen in der Amtsperiode 01.01.2025 bis 31.12.2028
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9. Berichte der Verwaltung
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10. Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
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11. Einwohnerfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Lärmaktionsplan Hartheim am Rhein (vierte Runde): Überprüfung Lärmaktionsplan 2021 und Kenntnisnahme des Erläuterungsberichts
Lärmaktionsplan Hartheim am Rhein (vierte Runde): Überprüfung Lärmaktionsplan 2021 und Kenntnisnahme des Erläuterungsberichts
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Geänderter Antrag auf Neugründung der Beregnungsverbände Südlicher Breisgau - Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein zu den öffentlich ausgelegten Errichtungsunterlagen
Geänderter Antrag auf Neugründung der Beregnungsverbände Südlicher Breisgau - Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein zu den öffentlich ausgelegten Errichtungsunterlagen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans Freiflächenphotovoltaikanlage Gemarkung Bremgarten
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans Freiflächenphotovoltaikanlage Gemarkung Bremgarten
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Beschluss wurde abgelehnt.
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Erlass einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen (Katzenschutzverordung - KatzenSchVO)
Erlass einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen (Katzenschutzverordung - KatzenSchVO)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Anpassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)
Anpassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja11
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Nein0
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Enthalten3
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses "Markgräflerland-Breisgau" bei der Stadt Müllheim im Markgräflerland zur Ermittlung von Grundstückswerten und sonstigen Wertermittlungen in der Amtsperiode 01.01.2025 bis 31.12.2028
Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses "Markgräflerland-Breisgau" bei der Stadt Müllheim im Markgräflerland zur Ermittlung von Grundstückswerten und sonstigen Wertermittlungen in der Amtsperiode 01.01.2025 bis 31.12.2028
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal
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