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Sitzung Gemeinderat am 23.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnung
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1. Anerkennung der Niederschriften
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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
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3. Verabschiedung der Kindergartenleitung Frau Köhler
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4. Vorbereitung der Bürgermeisterwahl: Regelungen für eine eventuelle öffentliche Vorstellung der Bewerber/innen
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5. Versorgungskonzept Stromnotfallplan; hier: Beauftragung von Ingenieurleistungen für den Notfalltreffpunkt Alemannenschule Hartheim
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6. Starkregenrisikomanagement: Antragstellung auf 70% Landeszuschuss für die Erstellung einer Starkregenrisikokarte
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7. Feststellung der Bewertungs- und Inventurrichtlinien sowie der Eröffnungsbilanzen der Gemeinde Hartheim am Rhein und ihrer Eigenbetriebe zum Stichtag 01.01.2020
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8. Alemannenschule Hartheim: Auftragsvergabe für die Schulbuchbestellung 2025/2026
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9. Sanierung und Umbau der Bürgerhalle Bremgarten: Auftragsvergabe für die Gewerke Gipserarbeiten und Trockenbauarbeiten
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10. Stromlieferung für die Jahre 2027-2029 für die kommunalen Liegenschaften und die Straßenbeleuchtung: Teilnahme an der Bündelausschreibung der Gt-service GmbH
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11. Genehmigung der Rechtsberatungskosten für den Abschluss einer Nachbarschaftsvereinbarung mit der Sozialstation Südlicher Breisgau e.V. für das Projekt "Mittendrin in Hartheim"
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12. Änderung der Flächennutzungsplanungen der Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen: Beteiligung der Gemeinde Hartheim am Rhein als Träger öffentlicher Belange an der 25. und 26. punktuellen Änderung des FNP
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13. Berichte der Verwaltung
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14. Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
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15. Einwohnerfragen
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Vorbereitung der Bürgermeisterwahl: Regelungen für eine eventuelle öffentliche Vorstellung der Bewerber/innen
Vorbereitung der Bürgermeisterwahl: Regelungen für eine eventuelle öffentliche Vorstellung der Bewerber/innen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Versorgungskonzept Stromnotfallplan; hier: Beauftragung von Ingenieurleistungen für den Notfalltreffpunkt Alemannenschule Hartheim
Versorgungskonzept Stromnotfallplan; hier: Beauftragung von Ingenieurleistungen für den Notfalltreffpunkt Alemannenschule Hartheim
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Starkregenrisikomanagement: Antragstellung auf 70% Landeszuschuss für die Erstellung einer Starkregenrisikokarte
Starkregenrisikomanagement: Antragstellung auf 70% Landeszuschuss für die Erstellung einer Starkregenrisikokarte
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Feststellung der Bewertungs- und Inventurrichtlinien sowie der Eröffnungsbilanzen der Gemeinde Hartheim am Rhein und ihrer Eigenbetriebe zum Stichtag 01.01.2020
Feststellung der Bewertungs- und Inventurrichtlinien sowie der Eröffnungsbilanzen der Gemeinde Hartheim am Rhein und ihrer Eigenbetriebe zum Stichtag 01.01.2020
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Genehmigung der Rechtsberatungskosten für den Abschluss einer Nachbarschaftsvereinbarung mit der Sozialstation Südlicher Breisgau e.V. für das Projekt "Mittendrin in Hartheim"
Genehmigung der Rechtsberatungskosten für den Abschluss einer Nachbarschaftsvereinbarung mit der Sozialstation Südlicher Breisgau e.V. für das Projekt "Mittendrin in Hartheim"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Änderung der Flächennutzungsplanungen der Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen: Beteiligung der Gemeinde Hartheim am Rhein als Träger öffentlicher Belange an der 25. und 26. punktuellen Änderung des FNP
Änderung der Flächennutzungsplanungen der Verwaltungsgemeinschaft Breisach-Ihringen-Merdingen: Beteiligung der Gemeinde Hartheim am Rhein als Träger öffentlicher Belange an der 25. und 26. punktuellen Änderung des FNP
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal
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