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Sitzung Gemeinderat am 25.11.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnung
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1. Anerkennung der Niederschriften
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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
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3. Sanierung und Ausbau der Malteserstraße sowie der Schmalgasse in Bremgarten: Vorstellung der Entwurfsplanung
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4. Gemeindewald: Vollzugsnachweis für das Forstwirtschaftsjahr 2024
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5. Gemeindewald: Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2026
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6. Übertragung der Zuständigkeit der Abwasserbeseitigung für das Grundstück Flst.-Nr. 5922 der Gemarkung Eschbach (Deponie Weinstetten) auf die Gemeinde Hartheim am Rhein: Erneuete Beratung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Eschbach
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7. Gestaltungs- und Entwicklungskonzept für den Friedhof Feldkirch
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8. Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2026
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9. Sanierung und Umbau der Bürgerhalle Bremgarten: Nachtrag Elektroarbeiten
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10. Freiwillige Feuerwehr: Auftragsvergabe zur Umstellung des Einsatzstellenfunks auf Digitalfunk
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11. Bebauungsplan- sowie Flächennutzungsplanänderung Gewerbegebiet "Am oberen Kirchweg links": Auftragsvergabe für die natur- und artenschutzfachliche Bearbeitung
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12. Verlängerung der Kiesabbaugenehmigung für den Knobelsee (See 2)
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13. Frühzeitige Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB: Aufstellung Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Mühlematten II" der Gemeinde Eschbach
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14. Frühzeitige Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB: Aufstellung Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Rimsinger Ei" der Stadt Breisach
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15. Berichte der Verwaltung
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16. Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
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17. Einwohnerfragen
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Sanierung und Ausbau der Malteserstraße sowie der Schmalgasse in Bremgarten: Vorstellung der Entwurfsplanung
Sanierung und Ausbau der Malteserstraße sowie der Schmalgasse in Bremgarten: Vorstellung der Entwurfsplanung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Gemeindewald: Vollzugsnachweis für das Forstwirtschaftsjahr 2024
Gemeindewald: Vollzugsnachweis für das Forstwirtschaftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja13
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Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Gemeindewald: Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2026
Gemeindewald: Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Übertragung der Zuständigkeit der Abwasserbeseitigung für das Grundstück Flst.-Nr. 5922 der Gemarkung Eschbach (Deponie Weinstetten) auf die Gemeinde Hartheim am Rhein: Erneuete Beratung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Eschbach
Übertragung der Zuständigkeit der Abwasserbeseitigung für das Grundstück Flst.-Nr. 5922 der Gemarkung Eschbach (Deponie Weinstetten) auf die Gemeinde Hartheim am Rhein: Erneuete Beratung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Eschbach
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja12
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Nein1
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Gestaltungs- und Entwicklungskonzept für den Friedhof Feldkirch
Gestaltungs- und Entwicklungskonzept für den Friedhof Feldkirch
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2026
Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Sanierung und Umbau der Bürgerhalle Bremgarten: Nachtrag Elektroarbeiten
Sanierung und Umbau der Bürgerhalle Bremgarten: Nachtrag Elektroarbeiten
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Freiwillige Feuerwehr: Auftragsvergabe zur Umstellung des Einsatzstellenfunks auf Digitalfunk
Freiwillige Feuerwehr: Auftragsvergabe zur Umstellung des Einsatzstellenfunks auf Digitalfunk
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Bebauungsplan- sowie Flächennutzungsplanänderung Gewerbegebiet "Am oberen Kirchweg links": Auftragsvergabe für die natur- und artenschutzfachliche Bearbeitung
Bebauungsplan- sowie Flächennutzungsplanänderung Gewerbegebiet "Am oberen Kirchweg links": Auftragsvergabe für die natur- und artenschutzfachliche Bearbeitung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Verlängerung der Kiesabbaugenehmigung für den Knobelsee (See 2)
Verlängerung der Kiesabbaugenehmigung für den Knobelsee (See 2)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Frühzeitige Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB: Aufstellung Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Mühlematten II" der Gemeinde Eschbach
Frühzeitige Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB: Aufstellung Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Mühlematten II" der Gemeinde Eschbach
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Frühzeitige Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB: Aufstellung Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Rimsinger Ei" der Stadt Breisach
Frühzeitige Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB: Aufstellung Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Rimsinger Ei" der Stadt Breisach
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal
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