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RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 17.11.2026

Öffentliche Tagesordnung

  • 1. Anerkennung der Niederschriften

  • 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

  • 3. Wasserrechtliche Planfeststellung zur Kiesseeerweiterung der Fa. Zipfel

  • 4. Änderung der Kindergartengebührensatzung: Anpassung der Benutzungsgebühren ab dem 01.01.2027 sowie ab dem 01.01.2028

  • 5. Tiefengeothermie der Erdwärme Breisgau GmbH & Co. KG: Abschluss eines Gestattungsvertrags über die Errichtung und Betrieb von Transportleitungen für Wärme auf Grundstücken der Gemeinde Hartheim am Rhein

  • 6. Kapitalerhöhung der Badenova AG & Co. KG

  • 7. Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in der Gemeinde Hartheim am Rhein zum 01.01.2027 – Anpassung von Konzessionsverträgen und Änderungssatzungen

  • 8. Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Hartheim für das Haushaltsjahr 2020 und der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Breitbandversorgung für das Wirtschaftsjahr 2020

  • 9. Berichte der Verwaltung

  • 10. Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat

  • 11. Einwohnerfragen