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Sitzung Gemeinderat am 17.11.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnung
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1. Anerkennung der Niederschriften
Tagesordnungspunkt 1. Anerkennung der Niederschriften
Anerkennung der Niederschriften
Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Tagesordnungspunkt 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
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3. Wasserrechtliche Planfeststellung zur Kiesseeerweiterung der Fa. Zipfel
Tagesordnungspunkt 3. Wasserrechtliche Planfeststellung zur Kiesseeerweiterung der Fa. Zipfel
Wasserrechtliche Planfeststellung zur Kiesseeerweiterung der Fa. Zipfel
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4. Änderung der Kindergartengebührensatzung: Anpassung der Benutzungsgebühren ab dem 01.01.2027 sowie ab dem 01.01.2028
Tagesordnungspunkt 4. Änderung der Kindergartengebührensatzung: Anpassung der Benutzungsgebühren ab dem 01.01.2027 sowie ab dem 01.01.2028
Änderung der Kindergartengebührensatzung: Anpassung der Benutzungsgebühren ab dem 01.01.2027 sowie ab dem 01.01.2028
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5. Tiefengeothermie der Erdwärme Breisgau GmbH & Co. KG: Abschluss eines Gestattungsvertrags über die Errichtung und Betrieb von Transportleitungen für Wärme auf Grundstücken der Gemeinde Hartheim am Rhein
Tagesordnungspunkt 5. Tiefengeothermie der Erdwärme Breisgau GmbH & Co. KG: Abschluss eines Gestattungsvertrags über die Errichtung und Betrieb von Transportleitungen für Wärme auf Grundstücken der Gemeinde Hartheim am Rhein
Tiefengeothermie der Erdwärme Breisgau GmbH & Co. KG: Abschluss eines Gestattungsvertrags über die Errichtung und Betrieb von Transportleitungen für Wärme auf Grundstücken der Gemeinde Hartheim am Rhein
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6. Kapitalerhöhung der Badenova AG & Co. KG
Tagesordnungspunkt 6. Kapitalerhöhung der Badenova AG & Co. KG
Kapitalerhöhung der Badenova AG & Co. KG
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7. Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in der Gemeinde Hartheim am Rhein zum 01.01.2027 – Anpassung von Konzessionsverträgen und Änderungssatzungen
Tagesordnungspunkt 7. Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in der Gemeinde Hartheim am Rhein zum 01.01.2027 – Anpassung von Konzessionsverträgen und Änderungssatzungen
Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) in der Gemeinde Hartheim am Rhein zum 01.01.2027 – Anpassung von Konzessionsverträgen und Änderungssatzungen
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8. Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Hartheim für das Haushaltsjahr 2020 und der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Breitbandversorgung für das Wirtschaftsjahr 2020
Tagesordnungspunkt 8. Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Hartheim für das Haushaltsjahr 2020 und der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Breitbandversorgung für das Wirtschaftsjahr 2020
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Hartheim für das Haushaltsjahr 2020 und der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Breitbandversorgung für das Wirtschaftsjahr 2020
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9. Berichte der Verwaltung
Tagesordnungspunkt 9. Berichte der Verwaltung
Berichte der Verwaltung
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10. Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
Tagesordnungspunkt 10. Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
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11. Einwohnerfragen
Tagesordnungspunkt 11. Einwohnerfragen
Einwohnerfragen
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Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: ab 19:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal
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