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Ergebnisse
Abstimmungsergebnis
Bekanntgabe des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt für die allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2017-2019
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Bekanntgabe des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt für die allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2017-2019
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld Südlicher Oberrhein der badenovaWÄRMEPlus GmbH & Co. KG, hier: Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 13
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Antrag auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld Südlicher Oberrhein der badenovaWÄRMEPlus GmbH & Co. KG, hier: Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung zur Verlängerung der Abbaufrist im See 3, Kiesabbau KVG GmbH
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung zur Verlängerung der Abbaufrist im See 3, Kiesabbau KVG GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anpassung der Vergabekriterien für den Verkauf von gemeindeeigenen Wohnbaugrundstücken
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Anpassung der Vergabekriterien für den Verkauf von gemeindeeigenen Wohnbaugrundstücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Berichte der Verwaltung
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Berichte der Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Genehmigung zur Annahme von Spenden und sonstigen Zuwendungen
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 3
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Genehmigung zur Annahme von Spenden und sonstigen Zuwendungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen3
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Weiteres Vorgehen bei den Darlehen der Eigenbetriebe
a) Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
b) Rückabwicklung von Trägerdarlehen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
c) Darlehensneuaufnahme und Rückabwicklung der Trägerdarlehen vom Eigenbetrieb Breitbandversorgung
d) Verlängerung von Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
a) Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
b) Rückabwicklung von Trägerdarlehen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
c) Darlehensneuaufnahme und Rückabwicklung der Trägerdarlehen vom Eigenbetrieb Breitbandversorgung
d) Verlängerung von Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Weiteres Vorgehen bei den Darlehen der Eigenbetriebe
a) Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
b) Rückabwicklung von Trägerdarlehen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
c) Darlehensneuaufnahme und Rückabwicklung der Trägerdarlehen vom Eigenbetrieb Breitbandversorgung
d) Verlängerung von Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Vogesenstraße III" Stadt Breisach am Rhein, Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Vogesenstraße III" Stadt Breisach am Rhein, Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 - Bildung des Gemeindewahlausschusses
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 - Bildung des Gemeindewahlausschusses
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung der Hallengebührensatzung zum 01.07.2024
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 10
- Nein 4
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Änderung der Hallengebührensatzung zum 01.07.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein4
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Auftragsvergabe: Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bohrerhof-Land-Live" mit örtlichen Bauvorschriften: 2. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bohrerhof-Land-Live" mit örtlichen Bauvorschriften: 2. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anerkennung der Niederschriften
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Anerkennung der Niederschriften
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorberatung des Haushaltsplans der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Sitzung Verwaltungsausschuss am 15.01.2024
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Vorberatung des Haushaltsplans der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bauanträge in der Ferienzeit
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bauanträge in der Ferienzeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-