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Abstimmungsergebnis Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser für landwirtschaftliche Feldberegnung der Beregnungsgemeinschaft Metzgacker

Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023

  • Ja 9
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser für landwirtschaftliche Feldberegnung der Beregnungsgemeinschaft Metzgacker
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    9
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Nutzungsänderung einer bislang landwirtschaftlich genutzten Scheune zu einer Wohnung, Flst.Nr. 1601, Gemarkung Feldkirch

Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023

  • Ja 9
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Nutzungsänderung einer bislang landwirtschaftlich genutzten Scheune zu einer Wohnung, Flst.Nr. 1601, Gemarkung Feldkirch
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    9
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau eines Carports mit Geräteschuppen, Flst. 1706, Gemarkung Feldkirch

Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023

  • Ja 9
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Neubau eines Carports mit Geräteschuppen, Flst. 1706, Gemarkung Feldkirch
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    9
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die Verbandmitglieder für das Jahr 2023

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die Verbandmitglieder für das Jahr 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Anpassung des Gesellschaftervertrages der badenova AG & Co. KG

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Anpassung des Gesellschaftervertrages der badenova AG & Co. KG
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Widmung von Straßen im Gewerbepark Breisgau

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Widmung von Straßen im Gewerbepark Breisgau
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Änderung der Gebühren für Wasser und Abwasser ab dem 01.01.2024 (Vorankündigung)

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Änderung der Gebühren für Wasser und Abwasser ab dem 01.01.2024 (Vorankündigung)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Erlass einer Streupflichtsatzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Erlass einer Streupflichtsatzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis 4. Änderung des Bebauungsplans VI „Belchenblick“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsarbeit und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahme
b) (Erneuter) Satzungsbeschluss

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

4. Änderung des Bebauungsplans VI „Belchenblick“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsarbeit und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahme
b) (Erneuter) Satzungsbeschluss
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis 1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beteiligungsbericht 2023 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau für das Haushaltsjahr 2022

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Beteiligungsbericht 2023 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau für das Haushaltsjahr 2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Haushaltsplan des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau einschl. der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für das Jahr 2024

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Haushaltsplan des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau einschl. der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für das Jahr 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Wahl der/des Verbandsvorsitzenden sowie seiner Stellvertreter

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Wahl der/des Verbandsvorsitzenden sowie seiner Stellvertreter
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses Gewerbepark vom 16.05.2023

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023

  • Ja 6
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses Gewerbepark vom 16.05.2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    6
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Informationen zur Kommunalwahl am 09. Juni 2024

Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 17

Informationen zur Kommunalwahl am 09. Juni 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Verlustabdeckung des Eigenbetriebs Breitbandversorgung

Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 16

Verlustabdeckung des Eigenbetriebs Breitbandversorgung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Finanzausstattung der Gemeinde und ihrer Eigenbetriebe

Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 15

Finanzausstattung der Gemeinde und ihrer Eigenbetriebe
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2024 - Anpassung der Abwassergebühren

Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2024 - Anpassung der Abwassergebühren
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2024 - Anpassung der Wasserverbrauchsgebühr

Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2024 - Anpassung der Wasserverbrauchsgebühr
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die weitere Teilnahme am Nachtverkehr "Safer Traffic"

Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 12

Beschlussfassung über die weitere Teilnahme am Nachtverkehr "Safer Traffic"
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0