Ergebnisse
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser für landwirtschaftliche Feldberegnung der Beregnungsgemeinschaft Metzgacker
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Nutzungsänderung einer bislang landwirtschaftlich genutzten Scheune zu einer Wohnung, Flst.Nr. 1601, Gemarkung Feldkirch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Neubau eines Carports mit Geräteschuppen, Flst. 1706, Gemarkung Feldkirch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die Verbandmitglieder für das Jahr 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Anpassung des Gesellschaftervertrages der badenova AG & Co. KG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Widmung von Straßen im Gewerbepark Breisgau
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Änderung der Gebühren für Wasser und Abwasser ab dem 01.01.2024 (Vorankündigung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Erlass einer Streupflichtsatzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsarbeit und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahme
b) (Erneuter) Satzungsbeschluss
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
4. Änderung des Bebauungsplans VI „Belchenblick“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsarbeit und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahme
b) (Erneuter) Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beteiligungsbericht 2023 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau für das Haushaltsjahr 2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Haushaltsplan des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau einschl. der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für das Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Wahl der/des Verbandsvorsitzenden sowie seiner Stellvertreter
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses Gewerbepark vom 16.05.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Informationen zur Kommunalwahl am 09. Juni 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Verlustabdeckung des Eigenbetriebs Breitbandversorgung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Finanzausstattung der Gemeinde und ihrer Eigenbetriebe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2024 - Anpassung der Abwassergebühren
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2024 - Anpassung der Wasserverbrauchsgebühr
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Beschlussfassung über die weitere Teilnahme am Nachtverkehr "Safer Traffic"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-