Ergebnisse
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 13
- Nein 1
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Projekt Mittendrin in Hartheim - Weitere Beschlussfassung zur Umsetzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Verkauf des gebrauchten Radladers des Gemeindebauhofs
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Ankauf eines Verwaltungs- und Geschäftshauses, Feldkircher Str. 20 (ehemalige Sparkasse)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 4
- Nein 9
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) auf Gemarkung Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein9
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Alemannenschule Hartheim: Umgestaltung des Schulsportplatzes - Vorstellung der endgültigen Planung und der Kostenberechnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Sanierung der Bürgerhalle Bremgarten: Vorstellung der Baugenehmigungsplanung und der aktualisierten Kostenschätzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Neugründung von zwei Wasser- und Bodenverbänden im südlichen Breisgau (Wasserbereitstellungsverband und Beregnungsverband)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 4
- Nein 9
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Auftragsvergabe: Neuanschaffung eines Gerätewagen-Transport (GW-T) für die Freiwillige Feuerwehr Hartheim am Rhein, Abteilung Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein9
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Auftragsvergabe: Neuanschaffung eines MTW für die Freiwillige Feuerwehr Hartheim am Rhein, Abteilung Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Deponie "Weinstetter Hof": Weitere Vorgehensweise in Bezug auf die "fristwahrende Klage" (Fortführung bzw. Rücknahme der Klage)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Änderung der Kindergartengebührensatzung: Anpassung der Benutzungsgebühren ab dem 01.01.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Heitersheim - Ballrechten-Dottingen - Eschbach sowie Stadt Heitersheim - 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans sowie Bebauungsplan im Bereich "Feuerwehr und Bauhof" in Heitersheim: Stellungnahme der Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Gemeindewald: Forstwirtschaftsplan 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Gemeindewald: Vollzugsnachweis Forstwirtschaftsjahr 2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Bebauungsplan Am Seltenbach, 2. Bauabschnitt - Erschließungsarbeiten: Vorstellung der Ausführungsplanung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Änderung des Gesellschaftsvertrages der badenova AG & Co. KG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Sanierung der Zufahrt von Bremgarten in den Gewerbepark
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Deponie "Weinstetter Hof": Informationen zur Klage der Gemeinde Hartheim am Rhein gegen die Planfeststellung des Regierungspräsidums Freiburg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Einweisung der Stelle des Bürgermeisters in eine neue Besoldungsgruppe aufgrund der Änderung der relevanten Einwohnerzahl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Wasser aus dem Baggersee Zipfel für die landwirtschaftliche Feldberegnung der Beregnungsgemeinschaft Wolfacker
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-