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Abstimmungsergebnis Abschluss eines einjährigen Erdgasliefervertrags ab 01.01.2024 für die gemeindeeigenen Gebäude

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Abschluss eines einjährigen Erdgasliefervertrags ab 01.01.2024 für die gemeindeeigenen Gebäude
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Auftragsvergabe: Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher für die Rheinhalle in Hartheim

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Auftragsvergabe: Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher für die Rheinhalle in Hartheim
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung durch LED-Technik: Auswahl der restlichen Leuchten und Antragstellung auf Förderung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 11
  • Nein 0
  • Enthalten 4
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung durch LED-Technik: Auswahl der restlichen Leuchten und Antragstellung auf Förderung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      11
    • Nein
      0
    • Enthalten
      4
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Parkraumkonzept Feldkirch, Auftragsvergabe Beschilderung- und Markierungsarbeiten

Sitzung Gemeinderat am 19.09.2023

  • Ja 12
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Parkraumkonzept Feldkirch, Auftragsvergabe Beschilderung- und Markierungsarbeiten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Sanierung der Bürgerhalle Bremgarten
a) Vorstellung der Entwurfsplanung
b) Beauftragung der Leistungsphasen 4 - 8 an beteiligte Planungsbüros

Sitzung Gemeinderat am 19.09.2023

  • Ja 12
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Sanierung der Bürgerhalle Bremgarten
a) Vorstellung der Entwurfsplanung
b) Beauftragung der Leistungsphasen 4 - 8 an beteiligte Planungsbüros
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Ermächtigung der Verwaltung zu planungsrechtlichen Entscheidungen über Bauanträge sowie Wasserrechtsanträge während der Ferienzeit

Sitzung Technischer Ausschuss am 25.07.2023

  • Ja 9
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Ermächtigung der Verwaltung zu planungsrechtlichen Entscheidungen über Bauanträge sowie Wasserrechtsanträge während der Ferienzeit
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    9
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Zuschussantrag des Turnvereins Hartheim für die Beschaffung eines Stufenbarrens

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 11
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Zuschussantrag des Turnvereins Hartheim für die Beschaffung eines Stufenbarrens
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    11
  • Ergebnis:
    • Ja
      11
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis 2. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Bundesstraße 3 West/Teil IV", Stadt Heitersheim: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 2 BauGB

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 12
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

2. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Bundesstraße 3 West/Teil IV", Stadt Heitersheim: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 2 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis 1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau", Gewerbepark Breisgau: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 1 BauGB

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 12
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau", Gewerbepark Breisgau: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 1 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis 4. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick", Gewerbepark Breisgau: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 2 BauGB

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 12
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

4. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick", Gewerbepark Breisgau: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 2 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Auftragsvergabe: Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung durch Einbau von LED-Technologie

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 12
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Auftragsvergabe: Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung durch Einbau von LED-Technologie
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschaffung eines MTW und eines GW-T für die Freiwillige Feuerwehr:
Beschlussfassung über die Leistungsbeschreibungen

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 12
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Beschaffung eines MTW und eines GW-T für die Freiwillige Feuerwehr:
Beschlussfassung über die Leistungsbeschreibungen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Einleitung des geförderten Grundwassers im Rahmen der Pumpversuche in den Seltenbach, Antragsteller Wasser- und Bodenverband Langebalken

Sitzung Technischer Ausschuss am 27.06.2023

  • Ja 7
  • Nein 1
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Antrag auf Einleitung des geförderten Grundwassers im Rahmen der Pumpversuche in den Seltenbach, Antragsteller Wasser- und Bodenverband Langebalken
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    9
  • Ergebnis:
    • Ja
      7
    • Nein
      1
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorstellung der Potenzialanalyse Photovoltiak auf Gemeindegebäuden

Sitzung Gemeinderat am 13.06.2023

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Vorstellung der Potenzialanalyse Photovoltiak auf Gemeindegebäuden
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Ausbau- und Neubaustrecke DB Hochwasserfreilegung Teilgebiet 03 Seltenbach, Burggraben und Hungerbrunnengraben Sachstandsbericht

Sitzung Gemeinderat am 13.06.2023

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Ausbau- und Neubaustrecke DB Hochwasserfreilegung Teilgebiet 03 Seltenbach, Burggraben und Hungerbrunnengraben Sachstandsbericht
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bericht über die jährliche Entwicklung der Geldanlagen

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023

  • Ja 5
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Bericht über die jährliche Entwicklung der Geldanlagen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    5
  • Ergebnis:
    • Ja
      5
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung über eine Sonderausschüttung an die Verbandsmitglieder für das Jahr 2023

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 5
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Beratung und Beschlussfassung über eine Sonderausschüttung an die Verbandsmitglieder für das Jahr 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    5
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      5
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Leistungsentgeld nach § 18 TVÖD für die Beschäftigten des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023

  • Ja 5
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Leistungsentgeld nach § 18 TVÖD für die Beschäftigten des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    5
  • Ergebnis:
    • Ja
      5
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis 4. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Behördenbeteiligung

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023

  • Ja 5
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

4. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Behördenbeteiligung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    5
  • Ergebnis:
    • Ja
      5
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Änderung von Bebauungsplänen und örtlichen Bauvorschriften sowie teilweise Änderung der zeichnerischen Teile
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023

  • Ja 5
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Änderung von Bebauungsplänen und örtlichen Bauvorschriften sowie teilweise Änderung der zeichnerischen Teile
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    5
  • Ergebnis:
    • Ja
      5
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
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