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Abstimmungsergebnis 1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
c) Beschluss zur Durchführung der Offenlage für den Fall, dass sich aus der frühzeitigen Beteiligung keine wesentlichen Änderungen ergeben

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023

  • Ja 5
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
c) Beschluss zur Durchführung der Offenlage für den Fall, dass sich aus der frühzeitigen Beteiligung keine wesentlichen Änderungen ergeben
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    5
  • Ergebnis:
    • Ja
      5
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Änderung der Entgeltordnung für den Sonderlandeplatz Bremgarten; hier: Einführung der neuen Lärmkategorie C für Luftfahrzeuge ohne Lärmzeugnis

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023

  • Ja 5
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Änderung der Entgeltordnung für den Sonderlandeplatz Bremgarten; hier: Einführung der neuen Lärmkategorie C für Luftfahrzeuge ohne Lärmzeugnis
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    5
  • Ergebnis:
    • Ja
      5
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Jahresrechnung 2020 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau mit den Eigenbetrieben Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023

  • Ja 5
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Jahresrechnung 2020 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau mit den Eigenbetrieben Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    5
  • Ergebnis:
    • Ja
      5
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Wahl der/des Verbandsvorsitzenden sowie teilweise der Stellvertreter

Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023

  • Ja 5
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Wahl der/des Verbandsvorsitzenden sowie teilweise der Stellvertreter
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    5
  • Ergebnis:
    • Ja
      5
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser für landwirtschaftliche Feldberegnung Beregnungsgemeinschaft Neuweg

Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser für landwirtschaftliche Feldberegnung Beregnungsgemeinschaft Neuweg
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023

Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 - Aufnahme in die Vorschlagsliste

Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 - Aufnahme in die Vorschlagsliste
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Auftragsvergabe: Installation von Klimaanlagen in den Gruppenräumen des Obergeschosses im Kindergarten Klötzle

Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Auftragsvergabe: Installation von Klimaanlagen in den Gruppenräumen des Obergeschosses im Kindergarten Klötzle
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Alemannenschule Hartheim: Umgestaltung eines Teilabschnitts des Schulsportplatzes - Beauftragung eines Planungsbüros

Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Alemannenschule Hartheim: Umgestaltung eines Teilabschnitts des Schulsportplatzes - Beauftragung eines Planungsbüros
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Sportanlage Hartheim: Informationen zur Gesamtfinanzierung sowie Änderung der Zuschussvereinbarung

Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Sportanlage Hartheim: Informationen zur Gesamtfinanzierung sowie Änderung der Zuschussvereinbarung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Jahresbericht des Jugendreferenten Emanuel Klöckner

Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Jahresbericht des Jugendreferenten Emanuel Klöckner
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bericht über die Schulsozialarbeit an der Alemannenschule Hartheim

Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bericht über die Schulsozialarbeit an der Alemannenschule Hartheim
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Ernennung des neu gewählten Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Bremgarten

Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Ernennung des neu gewählten Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Bremgarten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauantrag: Anbau eines Bungalows an das Bestandseinfamilienhaus, Lindenstraße 20, Flst. 130/1, Gemarkung Bremgarten

Sitzung Technischer Ausschuss am 28.02.2023

  • Ja 8
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Bauantrag: Anbau eines Bungalows an das Bestandseinfamilienhaus, Lindenstraße 20, Flst. 130/1, Gemarkung Bremgarten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    8
  • Ergebnis:
    • Ja
      8
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauantrag: Veränderte Ausführung Eingangsbereich, Errichtung eines Fahrradhauses und einer Sichtschutzwand Landhotel Bohrerhof, Flst.-Nr.: 1591/1, 1592 & 1593, Zum Bohrerhof 1, Gemarkung Feldkirch

Sitzung Technischer Ausschuss am 28.02.2023

  • Ja 9
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Bauantrag: Veränderte Ausführung Eingangsbereich, Errichtung eines Fahrradhauses und einer Sichtschutzwand Landhotel Bohrerhof, Flst.-Nr.: 1591/1, 1592 & 1593, Zum Bohrerhof 1, Gemarkung Feldkirch
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    9
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Sanierung der Rheinstraße BA III: Auftragsvergabe zum Umbau der Straßenbeleuchtung

Sitzung Gemeinderat am 28.02.2023

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Sanierung der Rheinstraße BA III: Auftragsvergabe zum Umbau der Straßenbeleuchtung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Friedhof Hartheim: Auftrag für die Beschaffung von 2 Urnenstelen Typ S

Sitzung Gemeinderat am 28.02.2023

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Friedhof Hartheim: Auftrag für die Beschaffung von 2 Urnenstelen Typ S
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Finanzielle Beteiligung der Gemeinde Hartheim am Rhein an den Schülerbeförderungskosten der Grundschüler aus den Ortsteilen Bremgarten und Feldkirch

Sitzung Gemeinderat am 28.02.2023

  • Ja 11
  • Nein 3
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Finanzielle Beteiligung der Gemeinde Hartheim am Rhein an den Schülerbeförderungskosten der Grundschüler aus den Ortsteilen Bremgarten und Feldkirch
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      11
    • Nein
      3
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis 7. Änderung Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Am Kapellenweg" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Sitzung Gemeinderat am 28.02.2023

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

7. Änderung Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Am Kapellenweg" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
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    • Ausgeschlossen
      0
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