Ergebnisse
a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
c) Beschluss zur Durchführung der Offenlage für den Fall, dass sich aus der frühzeitigen Beteiligung keine wesentlichen Änderungen ergeben
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
c) Beschluss zur Durchführung der Offenlage für den Fall, dass sich aus der frühzeitigen Beteiligung keine wesentlichen Änderungen ergeben
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Änderung der Entgeltordnung für den Sonderlandeplatz Bremgarten; hier: Einführung der neuen Lärmkategorie C für Luftfahrzeuge ohne Lärmzeugnis
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Jahresrechnung 2020 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau mit den Eigenbetrieben Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Wahl der/des Verbandsvorsitzenden sowie teilweise der Stellvertreter
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser für landwirtschaftliche Feldberegnung Beregnungsgemeinschaft Neuweg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 - Aufnahme in die Vorschlagsliste
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Auftragsvergabe: Installation von Klimaanlagen in den Gruppenräumen des Obergeschosses im Kindergarten Klötzle
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Alemannenschule Hartheim: Umgestaltung eines Teilabschnitts des Schulsportplatzes - Beauftragung eines Planungsbüros
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Sportanlage Hartheim: Informationen zur Gesamtfinanzierung sowie Änderung der Zuschussvereinbarung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Jahresbericht des Jugendreferenten Emanuel Klöckner
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bericht über die Schulsozialarbeit an der Alemannenschule Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.04.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Ernennung des neu gewählten Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Technischer Ausschuss am 28.02.2023
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bauantrag: Anbau eines Bungalows an das Bestandseinfamilienhaus, Lindenstraße 20, Flst. 130/1, Gemarkung Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Technischer Ausschuss am 28.02.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Bauantrag: Veränderte Ausführung Eingangsbereich, Errichtung eines Fahrradhauses und einer Sichtschutzwand Landhotel Bohrerhof, Flst.-Nr.: 1591/1, 1592 & 1593, Zum Bohrerhof 1, Gemarkung Feldkirch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 28.02.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Sanierung der Rheinstraße BA III: Auftragsvergabe zum Umbau der Straßenbeleuchtung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 28.02.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Friedhof Hartheim: Auftrag für die Beschaffung von 2 Urnenstelen Typ S
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 28.02.2023
- Ja 11
- Nein 3
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Finanzielle Beteiligung der Gemeinde Hartheim am Rhein an den Schülerbeförderungskosten der Grundschüler aus den Ortsteilen Bremgarten und Feldkirch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 28.02.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
7. Änderung Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Am Kapellenweg" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-