RisTopResults
Ergebnisse
Abstimmungsergebnis
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Herstellung eines Brunnens zur Feldberegnung Flst. Nr. 3618 Gemarkung Hartheim
Sitzung Technischer Ausschuss am 29.04.2024
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Herstellung eines Brunnens zur Feldberegnung Flst. Nr. 3618 Gemarkung Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bauantrag: Schaffung einer 2. Wohneinheit in einem Einfamilienhaus, Neubau einer Außentreppe für den Eingang im DG, Flst. 1582/3, Gemarkung Feldkirch
Sitzung Technischer Ausschuss am 29.04.2024
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Bauantrag: Schaffung einer 2. Wohneinheit in einem Einfamilienhaus, Neubau einer Außentreppe für den Eingang im DG, Flst. 1582/3, Gemarkung Feldkirch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kommunalbau 2024
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kommunalbau 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Kostenaufteilung der Sammelinventare auf Streckenabschnitte im Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz 2020 für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Auftragsvergabe: Kostenaufteilung der Sammelinventare auf Streckenabschnitte im Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz 2020 für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Beschaffung einer neuen EDV-Ausstattung für die Alemannenschule
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Auftragsvergabe: Beschaffung einer neuen EDV-Ausstattung für die Alemannenschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Planungsleistungen für den Bebauungsplan "Nördlich Staufener Straße"
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Auftragsvergabe: Planungsleistungen für den Bebauungsplan "Nördlich Staufener Straße"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Freianlagenplanung für den öffentlichen Bereich "Mittendrin in Hartheim"
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Auftragsvergabe: Freianlagenplanung für den öffentlichen Bereich "Mittendrin in Hartheim"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Neuvergabe der Planungsleistungen für den Bereich Lärmschutzwall Kronimusgelände
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Auftragsvergabe: Neuvergabe der Planungsleistungen für den Bereich Lärmschutzwall Kronimusgelände
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Spiel- und Bewegungshof der Alemannenschule Hartheim
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Auftragsvergabe: Spiel- und Bewegungshof der Alemannenschule Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zuschussantrag des SV Hartheim-Bremgarten e.V. für die Anschaffung eines neuen Aufsitzrasenmähers
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Zuschussantrag des SV Hartheim-Bremgarten e.V. für die Anschaffung eines neuen Aufsitzrasenmähers
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über ein Teil-Parkraumkonzeptes für die Rheinstraße in Hartheim
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschlussfassung über ein Teil-Parkraumkonzeptes für die Rheinstraße in Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) auf Gemarkung Bremgarten
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 4
- Nein 7
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) auf Gemarkung Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein7
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung des 1. Vergabeabschnittes für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Änderung des 1. Vergabeabschnittes für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Nachnutzung des ehemaligen Kalksandsteinwerks auf Flst. 3578, Gemarkung Hartheim: Vorstellung Betriebskonzept Egenter Beton-Fertigteilwerk GmbH
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Nachnutzung des ehemaligen Kalksandsteinwerks auf Flst. 3578, Gemarkung Hartheim: Vorstellung Betriebskonzept Egenter Beton-Fertigteilwerk GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung und Beschlussfassung zur Neugründung der Wasser- und Bodenverbände Südlicher Breisgau (Bereitstellungs- und Beregnungsverband)
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Beratung und Beschlussfassung zur Neugründung der Wasser- und Bodenverbände Südlicher Breisgau (Bereitstellungs- und Beregnungsverband)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gründung des Eigenbetriebs Kommunalbau Hartheim am Rhein
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 11
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Gründung des Eigenbetriebs Kommunalbau Hartheim am Rhein
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Erweiterung der Straßenbeleuchtung für das Neubaugebiet "Am Seltenbach"
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Auftragsvergabe: Erweiterung der Straßenbeleuchtung für das Neubaugebiet "Am Seltenbach"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neufassung der Friedhofsatzung zum 01.04.2024
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Neufassung der Friedhofsatzung zum 01.04.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gestaltungs- und Entwicklungskonzept für den Friedhof Bremgarten
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Gestaltungs- und Entwicklungskonzept für den Friedhof Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorstellung des Parkraumkonzeptes für den Ortsteil Bremgarten
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Vorstellung des Parkraumkonzeptes für den Ortsteil Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bekanntgabe des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt für die allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2017-2019
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Bekanntgabe des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt für die allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2017-2019
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld Südlicher Oberrhein der badenovaWÄRMEPlus GmbH & Co. KG, hier: Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 13
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Antrag auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld Südlicher Oberrhein der badenovaWÄRMEPlus GmbH & Co. KG, hier: Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung zur Verlängerung der Abbaufrist im See 3, Kiesabbau KVG GmbH
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung zur Verlängerung der Abbaufrist im See 3, Kiesabbau KVG GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anpassung der Vergabekriterien für den Verkauf von gemeindeeigenen Wohnbaugrundstücken
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Anpassung der Vergabekriterien für den Verkauf von gemeindeeigenen Wohnbaugrundstücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Berichte der Verwaltung
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Berichte der Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Genehmigung zur Annahme von Spenden und sonstigen Zuwendungen
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 3
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Genehmigung zur Annahme von Spenden und sonstigen Zuwendungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen3
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Weiteres Vorgehen bei den Darlehen der Eigenbetriebe
a) Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
b) Rückabwicklung von Trägerdarlehen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
c) Darlehensneuaufnahme und Rückabwicklung der Trägerdarlehen vom Eigenbetrieb Breitbandversorgung
d) Verlängerung von Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
a) Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
b) Rückabwicklung von Trägerdarlehen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
c) Darlehensneuaufnahme und Rückabwicklung der Trägerdarlehen vom Eigenbetrieb Breitbandversorgung
d) Verlängerung von Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Weiteres Vorgehen bei den Darlehen der Eigenbetriebe
a) Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
b) Rückabwicklung von Trägerdarlehen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
c) Darlehensneuaufnahme und Rückabwicklung der Trägerdarlehen vom Eigenbetrieb Breitbandversorgung
d) Verlängerung von Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Vogesenstraße III" Stadt Breisach am Rhein, Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Vogesenstraße III" Stadt Breisach am Rhein, Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 - Bildung des Gemeindewahlausschusses
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 - Bildung des Gemeindewahlausschusses
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung der Hallengebührensatzung zum 01.07.2024
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 10
- Nein 4
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Änderung der Hallengebührensatzung zum 01.07.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein4
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Auftragsvergabe: Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bohrerhof-Land-Live" mit örtlichen Bauvorschriften: 2. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bohrerhof-Land-Live" mit örtlichen Bauvorschriften: 2. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anerkennung der Niederschriften
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Anerkennung der Niederschriften
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorberatung des Haushaltsplans der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Sitzung Verwaltungsausschuss am 15.01.2024
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Vorberatung des Haushaltsplans der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bauanträge in der Ferienzeit
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bauanträge in der Ferienzeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser für landwirtschaftliche Feldberegnung der Beregnungsgemeinschaft Metzgacker
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser für landwirtschaftliche Feldberegnung der Beregnungsgemeinschaft Metzgacker
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Nutzungsänderung einer bislang landwirtschaftlich genutzten Scheune zu einer Wohnung, Flst.Nr. 1601, Gemarkung Feldkirch
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Nutzungsänderung einer bislang landwirtschaftlich genutzten Scheune zu einer Wohnung, Flst.Nr. 1601, Gemarkung Feldkirch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neubau eines Carports mit Geräteschuppen, Flst. 1706, Gemarkung Feldkirch
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Neubau eines Carports mit Geräteschuppen, Flst. 1706, Gemarkung Feldkirch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die Verbandmitglieder für das Jahr 2023
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die Verbandmitglieder für das Jahr 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anpassung des Gesellschaftervertrages der badenova AG & Co. KG
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Anpassung des Gesellschaftervertrages der badenova AG & Co. KG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Widmung von Straßen im Gewerbepark Breisgau
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Widmung von Straßen im Gewerbepark Breisgau
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung der Gebühren für Wasser und Abwasser ab dem 01.01.2024 (Vorankündigung)
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Änderung der Gebühren für Wasser und Abwasser ab dem 01.01.2024 (Vorankündigung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Erlass einer Streupflichtsatzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Erlass einer Streupflichtsatzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
4. Änderung des Bebauungsplans VI „Belchenblick“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsarbeit und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahme
b) (Erneuter) Satzungsbeschluss
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsarbeit und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahme
b) (Erneuter) Satzungsbeschluss
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
4. Änderung des Bebauungsplans VI „Belchenblick“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsarbeit und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahme
b) (Erneuter) Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beteiligungsbericht 2023 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau für das Haushaltsjahr 2022
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beteiligungsbericht 2023 des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau für das Haushaltsjahr 2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Haushaltsplan des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau einschl. der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für das Jahr 2024
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Haushaltsplan des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau einschl. der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung für das Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Wahl der/des Verbandsvorsitzenden sowie seiner Stellvertreter
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Wahl der/des Verbandsvorsitzenden sowie seiner Stellvertreter
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses Gewerbepark vom 16.05.2023
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses Gewerbepark vom 16.05.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Informationen zur Kommunalwahl am 09. Juni 2024
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Informationen zur Kommunalwahl am 09. Juni 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Verlustabdeckung des Eigenbetriebs Breitbandversorgung
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Verlustabdeckung des Eigenbetriebs Breitbandversorgung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Finanzausstattung der Gemeinde und ihrer Eigenbetriebe
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Finanzausstattung der Gemeinde und ihrer Eigenbetriebe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2024 - Anpassung der Abwassergebühren
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2024 - Anpassung der Abwassergebühren
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2024 - Anpassung der Wasserverbrauchsgebühr
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2024 - Anpassung der Wasserverbrauchsgebühr
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die weitere Teilnahme am Nachtverkehr "Safer Traffic"
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Beschlussfassung über die weitere Teilnahme am Nachtverkehr "Safer Traffic"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Projekt Mittendrin in Hartheim - Weitere Beschlussfassung zur Umsetzung
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 13
- Nein 1
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Projekt Mittendrin in Hartheim - Weitere Beschlussfassung zur Umsetzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Verkauf des gebrauchten Radladers des Gemeindebauhofs
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Verkauf des gebrauchten Radladers des Gemeindebauhofs
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Ankauf eines Verwaltungs- und Geschäftshauses, Feldkircher Str. 20 (ehemalige Sparkasse)
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Ankauf eines Verwaltungs- und Geschäftshauses, Feldkircher Str. 20 (ehemalige Sparkasse)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) auf Gemarkung Bremgarten
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 4
- Nein 9
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) auf Gemarkung Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein9
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Alemannenschule Hartheim: Umgestaltung des Schulsportplatzes - Vorstellung der endgültigen Planung und der Kostenberechnung
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Alemannenschule Hartheim: Umgestaltung des Schulsportplatzes - Vorstellung der endgültigen Planung und der Kostenberechnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Sanierung der Bürgerhalle Bremgarten: Vorstellung der Baugenehmigungsplanung und der aktualisierten Kostenschätzung
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Sanierung der Bürgerhalle Bremgarten: Vorstellung der Baugenehmigungsplanung und der aktualisierten Kostenschätzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neugründung von zwei Wasser- und Bodenverbänden im südlichen Breisgau (Wasserbereitstellungsverband und Beregnungsverband)
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Neugründung von zwei Wasser- und Bodenverbänden im südlichen Breisgau (Wasserbereitstellungsverband und Beregnungsverband)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Neuanschaffung eines Gerätewagen-Transport (GW-T) für die Freiwillige Feuerwehr Hartheim am Rhein, Abteilung Hartheim
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 4
- Nein 9
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Auftragsvergabe: Neuanschaffung eines Gerätewagen-Transport (GW-T) für die Freiwillige Feuerwehr Hartheim am Rhein, Abteilung Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein9
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Neuanschaffung eines MTW für die Freiwillige Feuerwehr Hartheim am Rhein, Abteilung Hartheim
Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Auftragsvergabe: Neuanschaffung eines MTW für die Freiwillige Feuerwehr Hartheim am Rhein, Abteilung Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Deponie "Weinstetter Hof": Weitere Vorgehensweise in Bezug auf die "fristwahrende Klage" (Fortführung bzw. Rücknahme der Klage)
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Deponie "Weinstetter Hof": Weitere Vorgehensweise in Bezug auf die "fristwahrende Klage" (Fortführung bzw. Rücknahme der Klage)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung der Kindergartengebührensatzung: Anpassung der Benutzungsgebühren ab dem 01.01.2024
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Änderung der Kindergartengebührensatzung: Anpassung der Benutzungsgebühren ab dem 01.01.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Heitersheim - Ballrechten-Dottingen - Eschbach sowie Stadt Heitersheim - 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans sowie Bebauungsplan im Bereich "Feuerwehr und Bauhof" in Heitersheim: Stellungnahme der Gemeinde
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Heitersheim - Ballrechten-Dottingen - Eschbach sowie Stadt Heitersheim - 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans sowie Bebauungsplan im Bereich "Feuerwehr und Bauhof" in Heitersheim: Stellungnahme der Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gemeindewald: Forstwirtschaftsplan 2024
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Gemeindewald: Forstwirtschaftsplan 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gemeindewald: Vollzugsnachweis Forstwirtschaftsjahr 2022
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Gemeindewald: Vollzugsnachweis Forstwirtschaftsjahr 2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bebauungsplan Am Seltenbach, 2. Bauabschnitt - Erschließungsarbeiten: Vorstellung der Ausführungsplanung
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Bebauungsplan Am Seltenbach, 2. Bauabschnitt - Erschließungsarbeiten: Vorstellung der Ausführungsplanung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung des Gesellschaftsvertrages der badenova AG & Co. KG
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Änderung des Gesellschaftsvertrages der badenova AG & Co. KG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Sanierung der Zufahrt von Bremgarten in den Gewerbepark
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Sanierung der Zufahrt von Bremgarten in den Gewerbepark
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Deponie "Weinstetter Hof": Informationen zur Klage der Gemeinde Hartheim am Rhein gegen die Planfeststellung des Regierungspräsidums Freiburg
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Deponie "Weinstetter Hof": Informationen zur Klage der Gemeinde Hartheim am Rhein gegen die Planfeststellung des Regierungspräsidums Freiburg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Einweisung der Stelle des Bürgermeisters in eine neue Besoldungsgruppe aufgrund der Änderung der relevanten Einwohnerzahl
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Einweisung der Stelle des Bürgermeisters in eine neue Besoldungsgruppe aufgrund der Änderung der relevanten Einwohnerzahl
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Wasser aus dem Baggersee Zipfel für die landwirtschaftliche Feldberegnung der Beregnungsgemeinschaft Wolfacker
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Wasser aus dem Baggersee Zipfel für die landwirtschaftliche Feldberegnung der Beregnungsgemeinschaft Wolfacker
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Abschluss eines einjährigen Erdgasliefervertrags ab 01.01.2024 für die gemeindeeigenen Gebäude
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Abschluss eines einjährigen Erdgasliefervertrags ab 01.01.2024 für die gemeindeeigenen Gebäude
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher für die Rheinhalle in Hartheim
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Auftragsvergabe: Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher für die Rheinhalle in Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung durch LED-Technik: Auswahl der restlichen Leuchten und Antragstellung auf Förderung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 4
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung durch LED-Technik: Auswahl der restlichen Leuchten und Antragstellung auf Förderung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Parkraumkonzept Feldkirch, Auftragsvergabe Beschilderung- und Markierungsarbeiten
Sitzung Gemeinderat am 19.09.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Parkraumkonzept Feldkirch, Auftragsvergabe Beschilderung- und Markierungsarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Sanierung der Bürgerhalle Bremgarten
a) Vorstellung der Entwurfsplanung
b) Beauftragung der Leistungsphasen 4 - 8 an beteiligte Planungsbüros
a) Vorstellung der Entwurfsplanung
b) Beauftragung der Leistungsphasen 4 - 8 an beteiligte Planungsbüros
Sitzung Gemeinderat am 19.09.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Sanierung der Bürgerhalle Bremgarten
a) Vorstellung der Entwurfsplanung
b) Beauftragung der Leistungsphasen 4 - 8 an beteiligte Planungsbüros
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Ermächtigung der Verwaltung zu planungsrechtlichen Entscheidungen über Bauanträge sowie Wasserrechtsanträge während der Ferienzeit
Sitzung Technischer Ausschuss am 25.07.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Ermächtigung der Verwaltung zu planungsrechtlichen Entscheidungen über Bauanträge sowie Wasserrechtsanträge während der Ferienzeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zuschussantrag des Turnvereins Hartheim für die Beschaffung eines Stufenbarrens
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Zuschussantrag des Turnvereins Hartheim für die Beschaffung eines Stufenbarrens
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
2. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Bundesstraße 3 West/Teil IV", Stadt Heitersheim: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 2 BauGB
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
2. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Bundesstraße 3 West/Teil IV", Stadt Heitersheim: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 2 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau", Gewerbepark Breisgau: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 1 BauGB
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau", Gewerbepark Breisgau: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 1 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
4. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick", Gewerbepark Breisgau: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 2 BauGB
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
4. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick", Gewerbepark Breisgau: Beteiligung als Behörde im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 2 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung durch Einbau von LED-Technologie
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Auftragsvergabe: Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung durch Einbau von LED-Technologie
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschaffung eines MTW und eines GW-T für die Freiwillige Feuerwehr:
Beschlussfassung über die Leistungsbeschreibungen
Beschlussfassung über die Leistungsbeschreibungen
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Beschaffung eines MTW und eines GW-T für die Freiwillige Feuerwehr:
Beschlussfassung über die Leistungsbeschreibungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf Einleitung des geförderten Grundwassers im Rahmen der Pumpversuche in den Seltenbach, Antragsteller Wasser- und Bodenverband Langebalken
Sitzung Technischer Ausschuss am 27.06.2023
- Ja 7
- Nein 1
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Antrag auf Einleitung des geförderten Grundwassers im Rahmen der Pumpversuche in den Seltenbach, Antragsteller Wasser- und Bodenverband Langebalken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein1
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorstellung der Potenzialanalyse Photovoltiak auf Gemeindegebäuden
Sitzung Gemeinderat am 13.06.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Vorstellung der Potenzialanalyse Photovoltiak auf Gemeindegebäuden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Ausbau- und Neubaustrecke DB Hochwasserfreilegung Teilgebiet 03 Seltenbach, Burggraben und Hungerbrunnengraben Sachstandsbericht
Sitzung Gemeinderat am 13.06.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Ausbau- und Neubaustrecke DB Hochwasserfreilegung Teilgebiet 03 Seltenbach, Burggraben und Hungerbrunnengraben Sachstandsbericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bericht über die jährliche Entwicklung der Geldanlagen
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Bericht über die jährliche Entwicklung der Geldanlagen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung und Beschlussfassung über eine Sonderausschüttung an die Verbandsmitglieder für das Jahr 2023
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 5
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beratung und Beschlussfassung über eine Sonderausschüttung an die Verbandsmitglieder für das Jahr 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten5
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Leistungsentgeld nach § 18 TVÖD für die Beschäftigten des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Leistungsentgeld nach § 18 TVÖD für die Beschäftigten des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
4. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Behördenbeteiligung
a) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Behördenbeteiligung
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
4. Änderung des Bebauungsplans VI "Belchenblick" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschluss zur (erneuten) Durchführung der Behördenbeteiligung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung von Bebauungsplänen und örtlichen Bauvorschriften sowie teilweise Änderung der zeichnerischen Teile
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 16.05.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Änderung von Bebauungsplänen und örtlichen Bauvorschriften sowie teilweise Änderung der zeichnerischen Teile
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-