Ergebnisse
Sitzung Technischer Ausschuss am 29.04.2024
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Herstellung eines Brunnens zur Feldberegnung Flst. Nr. 3618 Gemarkung Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Technischer Ausschuss am 29.04.2024
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Bauantrag: Schaffung einer 2. Wohneinheit in einem Einfamilienhaus, Neubau einer Außentreppe für den Eingang im DG, Flst. 1582/3, Gemarkung Feldkirch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kommunalbau 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Auftragsvergabe: Kostenaufteilung der Sammelinventare auf Streckenabschnitte im Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz 2020 für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Auftragsvergabe: Beschaffung einer neuen EDV-Ausstattung für die Alemannenschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Auftragsvergabe: Planungsleistungen für den Bebauungsplan "Nördlich Staufener Straße"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Auftragsvergabe: Freianlagenplanung für den öffentlichen Bereich "Mittendrin in Hartheim"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Auftragsvergabe: Neuvergabe der Planungsleistungen für den Bereich Lärmschutzwall Kronimusgelände
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Auftragsvergabe: Spiel- und Bewegungshof der Alemannenschule Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Zuschussantrag des SV Hartheim-Bremgarten e.V. für die Anschaffung eines neuen Aufsitzrasenmähers
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschlussfassung über ein Teil-Parkraumkonzeptes für die Rheinstraße in Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 4
- Nein 7
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) auf Gemarkung Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein7
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Änderung des 1. Vergabeabschnittes für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Nachnutzung des ehemaligen Kalksandsteinwerks auf Flst. 3578, Gemarkung Hartheim: Vorstellung Betriebskonzept Egenter Beton-Fertigteilwerk GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Beratung und Beschlussfassung zur Neugründung der Wasser- und Bodenverbände Südlicher Breisgau (Bereitstellungs- und Beregnungsverband)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 11
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Gründung des Eigenbetriebs Kommunalbau Hartheim am Rhein
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Auftragsvergabe: Erweiterung der Straßenbeleuchtung für das Neubaugebiet "Am Seltenbach"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Neufassung der Friedhofsatzung zum 01.04.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Gestaltungs- und Entwicklungskonzept für den Friedhof Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Vorstellung des Parkraumkonzeptes für den Ortsteil Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Bekanntgabe des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt für die allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2017-2019
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 13
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Antrag auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld Südlicher Oberrhein der badenovaWÄRMEPlus GmbH & Co. KG, hier: Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung zur Verlängerung der Abbaufrist im See 3, Kiesabbau KVG GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Anpassung der Vergabekriterien für den Verkauf von gemeindeeigenen Wohnbaugrundstücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Berichte der Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 3
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Genehmigung zur Annahme von Spenden und sonstigen Zuwendungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen3
-
Ausgeschlossen0
-
a) Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
b) Rückabwicklung von Trägerdarlehen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
c) Darlehensneuaufnahme und Rückabwicklung der Trägerdarlehen vom Eigenbetrieb Breitbandversorgung
d) Verlängerung von Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Weiteres Vorgehen bei den Darlehen der Eigenbetriebe
a) Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
b) Rückabwicklung von Trägerdarlehen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
c) Darlehensneuaufnahme und Rückabwicklung der Trägerdarlehen vom Eigenbetrieb Breitbandversorgung
d) Verlängerung von Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-