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Ergebnisse
Abstimmungsergebnis
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Herstellung eines Brunnens zur Feldberegnung Flst. Nr. 3618 Gemarkung Hartheim
Sitzung Technischer Ausschuss am 29.04.2024
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Herstellung eines Brunnens zur Feldberegnung Flst. Nr. 3618 Gemarkung Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:8
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bauantrag: Schaffung einer 2. Wohneinheit in einem Einfamilienhaus, Neubau einer Außentreppe für den Eingang im DG, Flst. 1582/3, Gemarkung Feldkirch
Sitzung Technischer Ausschuss am 29.04.2024
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Bauantrag: Schaffung einer 2. Wohneinheit in einem Einfamilienhaus, Neubau einer Außentreppe für den Eingang im DG, Flst. 1582/3, Gemarkung Feldkirch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kommunalbau 2024
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kommunalbau 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Kostenaufteilung der Sammelinventare auf Streckenabschnitte im Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz 2020 für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Auftragsvergabe: Kostenaufteilung der Sammelinventare auf Streckenabschnitte im Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz 2020 für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Beschaffung einer neuen EDV-Ausstattung für die Alemannenschule
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Auftragsvergabe: Beschaffung einer neuen EDV-Ausstattung für die Alemannenschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Planungsleistungen für den Bebauungsplan "Nördlich Staufener Straße"
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Auftragsvergabe: Planungsleistungen für den Bebauungsplan "Nördlich Staufener Straße"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Freianlagenplanung für den öffentlichen Bereich "Mittendrin in Hartheim"
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Auftragsvergabe: Freianlagenplanung für den öffentlichen Bereich "Mittendrin in Hartheim"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Neuvergabe der Planungsleistungen für den Bereich Lärmschutzwall Kronimusgelände
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Auftragsvergabe: Neuvergabe der Planungsleistungen für den Bereich Lärmschutzwall Kronimusgelände
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Spiel- und Bewegungshof der Alemannenschule Hartheim
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Auftragsvergabe: Spiel- und Bewegungshof der Alemannenschule Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zuschussantrag des SV Hartheim-Bremgarten e.V. für die Anschaffung eines neuen Aufsitzrasenmähers
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Zuschussantrag des SV Hartheim-Bremgarten e.V. für die Anschaffung eines neuen Aufsitzrasenmähers
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über ein Teil-Parkraumkonzeptes für die Rheinstraße in Hartheim
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschlussfassung über ein Teil-Parkraumkonzeptes für die Rheinstraße in Hartheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) auf Gemarkung Bremgarten
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 4
- Nein 7
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) auf Gemarkung Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein7
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung des 1. Vergabeabschnittes für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Änderung des 1. Vergabeabschnittes für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Nachnutzung des ehemaligen Kalksandsteinwerks auf Flst. 3578, Gemarkung Hartheim: Vorstellung Betriebskonzept Egenter Beton-Fertigteilwerk GmbH
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Nachnutzung des ehemaligen Kalksandsteinwerks auf Flst. 3578, Gemarkung Hartheim: Vorstellung Betriebskonzept Egenter Beton-Fertigteilwerk GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung und Beschlussfassung zur Neugründung der Wasser- und Bodenverbände Südlicher Breisgau (Bereitstellungs- und Beregnungsverband)
Sitzung Gemeinderat am 29.04.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Beratung und Beschlussfassung zur Neugründung der Wasser- und Bodenverbände Südlicher Breisgau (Bereitstellungs- und Beregnungsverband)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gründung des Eigenbetriebs Kommunalbau Hartheim am Rhein
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 11
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Gründung des Eigenbetriebs Kommunalbau Hartheim am Rhein
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Erweiterung der Straßenbeleuchtung für das Neubaugebiet "Am Seltenbach"
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Auftragsvergabe: Erweiterung der Straßenbeleuchtung für das Neubaugebiet "Am Seltenbach"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neufassung der Friedhofsatzung zum 01.04.2024
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Neufassung der Friedhofsatzung zum 01.04.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gestaltungs- und Entwicklungskonzept für den Friedhof Bremgarten
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Gestaltungs- und Entwicklungskonzept für den Friedhof Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorstellung des Parkraumkonzeptes für den Ortsteil Bremgarten
Sitzung Gemeinderat am 26.03.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Vorstellung des Parkraumkonzeptes für den Ortsteil Bremgarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bekanntgabe des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt für die allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2017-2019
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Bekanntgabe des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt für die allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2017-2019
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld Südlicher Oberrhein der badenovaWÄRMEPlus GmbH & Co. KG, hier: Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 13
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Antrag auf Verlängerung der bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium zu gewerblichen Zwecken im Feld Südlicher Oberrhein der badenovaWÄRMEPlus GmbH & Co. KG, hier: Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung zur Verlängerung der Abbaufrist im See 3, Kiesabbau KVG GmbH
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung zur Verlängerung der Abbaufrist im See 3, Kiesabbau KVG GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anpassung der Vergabekriterien für den Verkauf von gemeindeeigenen Wohnbaugrundstücken
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Anpassung der Vergabekriterien für den Verkauf von gemeindeeigenen Wohnbaugrundstücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Berichte der Verwaltung
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Berichte der Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Genehmigung zur Annahme von Spenden und sonstigen Zuwendungen
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 3
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Genehmigung zur Annahme von Spenden und sonstigen Zuwendungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen3
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Weiteres Vorgehen bei den Darlehen der Eigenbetriebe
a) Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
b) Rückabwicklung von Trägerdarlehen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
c) Darlehensneuaufnahme und Rückabwicklung der Trägerdarlehen vom Eigenbetrieb Breitbandversorgung
d) Verlängerung von Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
a) Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
b) Rückabwicklung von Trägerdarlehen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
c) Darlehensneuaufnahme und Rückabwicklung der Trägerdarlehen vom Eigenbetrieb Breitbandversorgung
d) Verlängerung von Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Weiteres Vorgehen bei den Darlehen der Eigenbetriebe
a) Umschuldung eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
b) Rückabwicklung von Trägerdarlehen für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
c) Darlehensneuaufnahme und Rückabwicklung der Trägerdarlehen vom Eigenbetrieb Breitbandversorgung
d) Verlängerung von Trägerdarlehen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Vogesenstraße III" Stadt Breisach am Rhein, Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Vogesenstraße III" Stadt Breisach am Rhein, Stellungnahme der Gemeinde Hartheim am Rhein
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 - Bildung des Gemeindewahlausschusses
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 - Bildung des Gemeindewahlausschusses
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung der Hallengebührensatzung zum 01.07.2024
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 10
- Nein 4
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Änderung der Hallengebührensatzung zum 01.07.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein4
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe: Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Auftragsvergabe: Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Am Seltenbach II"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bohrerhof-Land-Live" mit örtlichen Bauvorschriften: 2. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bohrerhof-Land-Live" mit örtlichen Bauvorschriften: 2. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anerkennung der Niederschriften
Sitzung Gemeinderat am 23.01.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Anerkennung der Niederschriften
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorberatung des Haushaltsplans der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Sitzung Verwaltungsausschuss am 15.01.2024
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Vorberatung des Haushaltsplans der Gemeinde und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Breitbandversorgung und Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bauanträge in der Ferienzeit
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bauanträge in der Ferienzeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser für landwirtschaftliche Feldberegnung der Beregnungsgemeinschaft Metzgacker
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser für landwirtschaftliche Feldberegnung der Beregnungsgemeinschaft Metzgacker
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Nutzungsänderung einer bislang landwirtschaftlich genutzten Scheune zu einer Wohnung, Flst.Nr. 1601, Gemarkung Feldkirch
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Nutzungsänderung einer bislang landwirtschaftlich genutzten Scheune zu einer Wohnung, Flst.Nr. 1601, Gemarkung Feldkirch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neubau eines Carports mit Geräteschuppen, Flst. 1706, Gemarkung Feldkirch
Sitzung Technischer Ausschuss am 19.12.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Neubau eines Carports mit Geräteschuppen, Flst. 1706, Gemarkung Feldkirch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die Verbandmitglieder für das Jahr 2023
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Beratung und Beschlussfassung über eine weitere Sonderausschüttung an die Verbandmitglieder für das Jahr 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anpassung des Gesellschaftervertrages der badenova AG & Co. KG
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Anpassung des Gesellschaftervertrages der badenova AG & Co. KG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Widmung von Straßen im Gewerbepark Breisgau
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Widmung von Straßen im Gewerbepark Breisgau
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung der Gebühren für Wasser und Abwasser ab dem 01.01.2024 (Vorankündigung)
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Änderung der Gebühren für Wasser und Abwasser ab dem 01.01.2024 (Vorankündigung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Erlass einer Streupflichtsatzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Erlass einer Streupflichtsatzung des Zweckverbandes Gewerbepark Breisgau
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
4. Änderung des Bebauungsplans VI „Belchenblick“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsarbeit und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahme
b) (Erneuter) Satzungsbeschluss
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsarbeit und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahme
b) (Erneuter) Satzungsbeschluss
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
4. Änderung des Bebauungsplans VI „Belchenblick“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – hier: ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
a) Beschluss über die während der (erneuten) Öffentlichkeitsarbeit und (erneuten) Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahme
b) (Erneuter) Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
Sitzung Ausschuss Gewerbepark Breisgau am 04.12.2023
- Ja 6
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
1. Änderung des Bebauungsplans IVa "TREA Breisgau"
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung und während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-